Armut und Armutsrisiko in NRW
Neben sozialer Gerechtigkeit, Klima und Bildung gehört das Thema der Armut zu einem der drängendsten unserer Zeit und ist eng mit ersteren verwoben. Viele Experten sind sich darüber einig, dass die sogenannte „Schere zwischen arm und reich“ weiter auseinanderdriftet. Bildung entscheidet mit darüber, welche Chancen die einzelnen Gesellschaftsmitglieder haben und wie sie sie nutzen, doch ist sie von Anbeginn nicht so universell wie sie theoretisch angelegt ist: nicht nur seit der PISA-Studie weiß man, dass in kaum einem anderen Land die Herkunft so sehr wie in Deutschland darüber entscheidet, welche bzw. wie viele Bildungschancen die Einzelnen bekommen. Kinder aus Arbeiterfamilien oder ausländischer Eltern gehen seltener aufs Gymnasium und an die Universität als andere Kinder. Daher können die Bedingungen für Armut oft schon sehr früh gelegt sein, denn Bildung ist einer der Faktoren, der mit über Erfolg im Leben entscheiden kann. Analphabetismus ist in Deutschland zudem weiter verbreitet als man es lange Zeit angenommen hatte. Richtig ist aber auch, dass die Herkunft analytisch überbewertet wird, denn es gibt auch zahllose Beispiele von Menschen, die zur richtigen Zeit am richtigen Ort waren oder oft auch einfach nur das nötige Glück hatten. Pech, Bequemlichkeit, die falschen Beziehungen und fehlende Disziplin sind daher mitunter die viel ausschlaggebenderen Faktoren als ethnische Herkunft, soziale Klasse oder Religion. Religion ist oft sogar ein Trigger für Reichtum, da sie Mühen zu belohnen in Aussicht stellt und Heilsversprechen abgibt.
Armut ist zum einen nicht nur stets relativ, sondern hat auch damit zu tun, dass Staatsausgaben bestimmten Prioritäten folgen: der Militäretat hat traditionell einen wichtigen Stellenwert, wodurch diejenigen für Bildung und Kultur geringer ausfallen. In Armut abrutschen kann indes jeder, der mit unerwarteten Problemen konfrontiert wird wie zum Beispiel einer Scheidung, einer Trennung, dem Tod eines nahestehenden Menschen oder Arbeitslosigkeit und Verschuldung. In NRW ist die Verschuldungsquote in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Denn der Strukturwandel im Ruhrgebiet ist längst nicht überall so gut gelungen, dass er Arbeitslosigkeit zu vermeiden helfen konnte. Allerdings sind es nicht lediglich die Arbeitslosen, die sich verschulden, sondern oft genug diejenigen, die in Jobs sind, aber für ihr Empfinden zu wenig verdienen und sich von daher mehr leisten können möchten. Viele Startups im Internetbereich konnten zwar neue Arbeitsplätze schaffen, aber nicht alle haben sich als nachhaltig erwiesen. Nicht in direktem Zusammenhang zur Armut steht die Lohnschere zwischen Männern und Frauen, sie kann aber dazu beitragen, denn Frauen verdienen im Schnitt immer noch zwischen zehn und 20% weniger als Männer.
Die deutsche Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der vergangenen zehn Jahre wird von verschiedenen Seiten oft dafür gerühmt, viele neue Arbeitsplätze geschaffen und die deutsche Wirtschaft beflügelt zu haben. Was genau sie jedoch beflügelt hat und wie beflügelt sie tatsächlich ist, ist viel unklarer als man annehmen möchte. Export und demographische Entwicklungen spielen zum Beispiel eine große Rolle. Zudem sind viele der seit dem Jahr 2003 - dem Beginn der Agenda 2010 - neu geschaffenen Arbeitsplätze meist im Niedriglohnsektor angesiedelt, sodass zahlreiche Menschen mehrere Jobs gleichzeitig ausführen müssen, um über die Runden kommen oder sich den Lebensstandard leisten zu können, den sie sich wünschen. Was die Agenda an Sicherheit gewährleistet, beschränkt sich auf die Garantie der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, vorausgesetzt man kann auf einen Job vermittelt werden statt in Maßnahmen gesteckt zu werden, die lediglich die Arbeitslosenstatistik zu entlasten helfen. Wer davor zurückgeschreckt ist, in Immobilien, Aktien, Fonds, Wertpapiere, Zertifikate, Bundesobligationen und Versicherungen zu investieren oder schlichtweg keinen gutmeinenden Chef hatte, wurde oft eher abgestraft als diejenigen, die ihr Spielerglück herausgefordert haben und das Zahlenkarussell der Börse und des freien Marktes im Allgemeinen leichter durchschaut und zu ihren Zwecken genutzt haben.
Die Regeln sind im System selbst bereits so angelegt, dass man den Eindruck bekommen kann, dass es eine der Maximen der Politik war, der Bevölkerung nur einen geringen Wohlstand zu ermöglichen. Die Architekten der Agenda 2010 - vorneweg Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und der ehemalige VW-Manager Peter Hartz - , haben die Hartz-IV-Maßnahmen so eingebettet, dass vornehmlich die Arbeitslosenzahlen sinken sollten. Sie haben nach schnellen Erfolgen angesichts mauer Sozialkassen gesucht und die soziale Gerechtigkeit aus den Augen verloren. Das hat der SPD und dem grünen Koalitionspartner viele Stimmen und Anhänger gekostet und den rechten Populisten in die Hände gespielt, die nun sagen konnten, dass die freie und soziale Marktwirtschaft ihre Wähler betrogen habe. Diese Umstrukturierungsmaßnahmen haben aufgrund der Ungerechtigkeit, die sie beinhalten, nicht zur gesamtgesellschaftlichen Beliebtheit, dafür aber zu einem gewissen wirtschaftlichen Erfolg geführt. Der Bundesgerichtshof hat indes jedoch bestätigt, dass die Jobcenter sehr ineffektiv arbeiten. Es scheint als seien sie selbst eine Art Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die eigenen Angestellten, die überlastet und oft genug überfordert sind mit dem Ansturm an Bedürftigen und sich daher selbst einreihen in die Riege der befristeten Arbeitskräfte, solange Entfristung für manche nicht als Option in Frage kommt.
Es scheint auch so, als würde diese als Hilfskonstruktion angelegte Politik der Agenda 2010 eher Langzeitarbeitslosigkeit fördern statt dabei zu helfen, wieder an einen nachhaltigen Job zu kommen. Im Jahr 2017 waren es laut Statistik etwa 4,3 Millionen Menschen, die Hartz IV beziehen. Da Statistiken bekanntlich interpretationsfähig sind, sind diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen und sie sind je nach konjunktureller Lage schwankend. Die maximal 432 Euro monatlich pro Person, die die Jobcenter seit Anfang 2020 auszahlen, sollen dabei helfen, sich das Nötigste leisten zu können. Diese Zahl steigt inflationsbedingt jedes Jahr um ein paar Euro an. Und was genau "das Nötigste" ist, wird durch unzählige Gerichtsentscheide stetig neu bemessen.
Leih- und Zeitarbeit, Minijobs, befristete Arbeitsverhältnisse, Teilzeit, illegale Beschäftigung, Volontäre, Briefkastenfirmen, Aufstocker, Werkverträge, Scheinselbstständige, Kleinunternehmer, Praktikanten und allerlei andere Arten von Konstruktionen machen den Arbeitsmarkt in Deutschland zu einem komplizierten Geflecht aus Beschäftigungsmaßnahmen und ungerechter Verteilung von Arbeit, die im Bewusstsein der Menschen dazu führen, dass sich manch einer als arm empfindet, obwohl er es eigentlich gar nicht ist. Denn die Frage, wie viel jemand zum Leben braucht, ist zum ideologischen Feld von Dogmatikern geworden, die teils aus ideologischer Überzeugung und Verblendung teils aus Bequemlichkeit zu falschen Ergebnissen kommen. Eine verzerrte Wahrnehmung, die auch von den Medien befördert wird, trägt dazu bei, dass der sogenannte Sozialneid in Deutschland große Ausmaße angenommen hat, die die Lösung der Probleme erschweren. Klar ist indes, dass eine Befristung nicht immer per se des Teufels ist, denn manche Jobs können nur saisonal oder befristet ausgeführt werden, weil der Bedarf nur entsprechend ist. Dennoch ist Entfristung für eine planbare Zukunft wünschenswert und notwendig und muss realistisch gestaltet sein.
Aber was genau bedeutet es, in NRW arm zu sein? Arm ist demnach, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens im NRW-Durchschnitt hat. Das sind derzeit etwa 918 Euro monatlich. Hieran erkennt man wie willkürlich die Setzung einer numerischen Grenze zwischen arm und reich sein kann. Erst wenn man diese Zahl ins Verhältnis zum Bruttosozialprodukt und der Handelsbilanz setzt, kann man ansatzweise erkennen, wer hierzulande als arm gilt und wer nicht. Armut ist innerhalb Deutschlands indes sehr ungleich verteilt, was auch mit geographischen Standortvorteilen zu tun hat: in NRW sind die Zahlen durch den nur teilweise gelungenen Strukturwandel besonders hoch. Das Statistische Landesamt nennt imJahr 2017 eine Anzahl von 16,3 Prozent, die unter der Schwelle zur Armutsgefährdung leben. Das sind 2,3 Prozentpunkte mehr als vor zehn Jahren zuvor. Unmittelbar einleuchtend ist, dass Arbeit demnach mehr vor Armut schützt als Arbeitslosigkeit: wer Arbeit hatte, war nur zu 7,7 Prozent von Armut bedroht, während 58,1 Prozent der Arbeitslosen und damit mehr als jeder zweite Erwerbslose als arm galt. Unter Rentnern und Pensionären liegt die Armutsquote bei 14,4 Prozent. Auch innerhalb NRWs sind die Zahlen variabel: als besonders von Armut betroffen gelten Menschen in Dortmund und Hamm (20,6 Prozent, also ein Fünftel der dortigen Bevölkerung), am wenigsten Menschen in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis. Besonders beschämend ist es für arme Menschen, in einem reichen Land als arm gelten zu müssen. Denn dadurch ernten sie noch mehr Unverständnis, vor allem von denen, bei denen der Aufstieg oder der Wohlstand problemlos funktioniert zu haben scheint.
In NRW gibt es 170 Tafeln und 900 bundesweit. Pro Tafel scheint die Anzahl der Bedürftigen in Jahr 2017 in NRW im Schnitt sogar noch um ein Drittel gestiegen zu sein. Dort gehen meist Menschen hin, die so wenig zum Leben haben, dass es selbst für das lebensnotwendigste Essen nicht reicht. Man geht von 1,5 Millionen Bedürftigen bundesweit aus. 1993 war die erste Tafel in Berlin gegründet worden und seitdem ist die Bewegung stetig angewachsen. So können Supermärkte beispielsweise ihre übriggebliebene Ware loswerden, ohne dass sie gleich im Abfall landen muss. Dass man solch eine Organisation genauso auch auf die Entwicklungsländer anwenden könnte, ist bereits vielen gemeinnützigen Vereinen aufgegangen und es gibt Bemühungen, die Transportwege ausfindig zu machen, damit die Hilfe bei denjenigen ankommt, die sie dringend brauchen.
Gegen Armut helfen vor allem eine stabile Arbeitsmarktpolitik, die gerechte Löhne und Renten garantieren kann, eine ausgleichende Sozialpolitik also und das Wissen wie man Bildung nutzt sowie eine Abfederung der Risiken. Doch was als gerecht empfunden wird, unterscheidet sich je nach der Perspektive des Betrachters oftmals ganz erheblich. Da die Perspektiven der Menschen sehr unterschiedlich sein können, kommen dabei entsprechend unterschiedliche Sichtweisen auf das, was als gerecht empfunden wird, heraus. Viel wichtiger als alles andere scheint indes eine positive Lebenseinstellung zu sein, die vor allem dabei hilft, Rückschläge, Misserfolge oder ungünstige Ausgangslagen zu überwinden. Prävention ist dabei fast genauso wichtig. Da das Bildungssystem sich meist stärker um die Besten und Stärksten kümmert, kann es nur in Maßen dazu beitragen, Gerechtigkeit herzustellen. "Herrschaftswissen" ist in diesem Sinne kein veralteter Begriff, sondern er zeigt, dass wer die Macht hat auch das Wissen bzw. das, was als Wissen gelten darf, bestimmt. Vorbeugend könnte vor allem wirken, dass Arbeitsplätze zukunftssicherer und nicht den Konjunkturen des Marktes unterworfen sind, auch wenn das in manchen Bereichen sehr schwer zu verwirklichen bleibt. Sobald bestimmte Wirtschaftszweige wegzufallen drohen, müsste eine effektive Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gegensteuern können, ohne dass dabei automatisch Armut entsteht. Dabei gilt es, Zukunftsmärkte zu entdecken und zu erschließen, an Zukunftsinvestitionen zu arbeiten und Visionen für die Zukunft zu entwerfen, die Nachhaltigkeit versprechen. "Zukunft" ist tatsächlich das Schlüsselwort für jegliche Prävention von Armut. Denn rückwärtsgewandte Konzepte haben eher den Stillstand und ein Wirrwarr aus Maßnahmen befördert als zur Lösung des Problems beizutragen. Ideologien aus jeglicher Diskussion um Bildung und Armut herauszuhalten, wäre daher der erste Schritt zur Besserung. Arm ist nicht automatisch jeder, der kein Geld oder keinen Job hat, sondern vor allem derjenige, der sich nicht vorstellen kann, dass Armut inzwischen auch hierzulande zu einer Realität geworden ist, die sich durch Zahlenspiele nicht wegdiskutieren lässt.
Devrim Karahasan