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Déjà-Vu und Hü und Hott

 

Eva Quadbeck wirkt oft so als verfüge sie über eine hohe Leidensfähigkeit. Das braucht man beim Thema Corona ja auch. Vor allem dieser Tage. Ihr Gegenüber im heutigen Presseclub, Wolfram Weimer, schob die emotional häufig aufgeladene Ablehnung der Regierungspolitik von Seiten der zahlreichen Impfgegner auf den Ausschluss der Landtage in Fragen der Corona-Politik. Dabei bestand die so ausschließlich ja nie. Und auch den beiden anderen Teilnehmern der Runde, Antonie Rietzschel und Veit Medick, war diese Erklärung zu einfach. Kurz zuvor hatte der Intensivmediziner Uwe Janssens bei "Phoenix Persönlich" seinen Unmut über das Hü und Hott der Politik zum Ausdruck gebracht. Er redet stets Klartext und nimmt kein Blatt vor dem Mund. Von daher darf das was er sagt ernst genommen werden. Dass die Politik also keine klare Linie vorgibt, ist Führungsversagen, die mit am wenigsten der Kanzler in spe Olaf Scholz zu übertünchen vermochte. Vielleicht hat Eva Quadbeck recht, dass er sich einfach viel zu lange über seinen Wahlsieg gefreut hat statt sich in dieser Krisenlage zu profilieren. Also mit Butter bei die Fische, zum Beispiel mit einem Gesetz, das die epidemische Lage eben nicht beendet, um kein falsches Signal an die Bevölkerung zu senden. Wenn nun viele glauben, so schlimm kann es schon nicht kommen, denn ein Gesetz sorge ja dafür, dass wir nicht länger von einer Notlage ausgehen müssen, dann ist das genau verkehrt. Hätte die Politik die vielen Hinweise und Warnungen der zahlreichen Wissenschaftler, die sich täglich mit nichts anderem beschäftigen als mit der Infektiologie, viel ernster genommen, müssten wir derzeit nicht so viele Déjà-Vus durchleben. Viele fragen sich zurecht "bin ich im falschen Film?". Ja, die Ampel hat zwar schon einen Punktsieg gemacht, indem sie ihr erstes Gesetz, nämlich eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes,  durchgebracht hat. Aber zu welchem Preis ? Ist das der Vorgeschmack für ein Brodeln der Farbenspiele, die wir derzeit erleben ? Gesellschaftliche Spaltung als Brückenbauer, die die Brücken, die sie bauen, gleich wieder zum Einsturz bringen, weil die Umsetzung eine Fragwürdige ist ? Die Politik wirkt wie im Wellengang.

Auf Nachfrage eines Zuschauers des Presseclubs kann trotz aller juristischen Spitzfindigkeiten festgehalten werden: Unversehrtheit des Körpers garantiert eher die Impfung und nicht etwa ihr Ausbleiben. Denn sie gewährleistet einen Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf zu bis zu 95%. Das ist in der Medizin eine immens hohe Zahl. Doch die Ampel strampelt und hat noch nicht einmal die Chance genutzt, ihr Debüt gleich mit einer umfassenden Impfkampagne zu krönen, die den Namen verdient. Wo taumelt sie hin ? Steht sie auf rot oder grün ? Oder gar auf gelb - im liberalen Niemandsland, in dem keiner so richtig für irgendwas verantwortlich sein, doch stets den Staat an seiner Seite haben will, um den Markt gewähren zu lassen ? Und wie führungsstark ist Olaf Scholz ? Mit welchen Themen setzt er sich durch ? Ist ihm nach wie vor der Mindestlohn am wichtigsten oder wird er auch Klimapolitik machen, die einschneidende Veränderungen bedeuten würden ? Man muss in der Tat fragen, ob Annalena Baerbocks Karrieregebaren den Grünen die Macht gekostet hat, die sie gerne gehabt hätten, zurzeit eben aber eher noch nur auf dem Papier haben ? Das wichtige Wirtschaftsministerium durch einen Grünen geleitet zu wissen, ist ein Pluspunkt. Aber noch ist es viel zu früh für letztgültige Einschätzungen, auch wenn sich eine Tendenz bereits abzeichnet. Diese haben bereits auch viele Umweltaktivisten in Glasgow gespürt als Umweltministerin Svenja Schulze historische Fortschritte lobte wo andere nur müde gähnen würden. Wird Friedrich Merz es schaffen, als neuer Chef die CDU zu reformieren ? Geht dann das Hickhack wieder von vorne los ? Der neue NRW Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das ja schon vorgemacht, indem er in seinen Entscheidungen zur Corona-Lage die FDP, seinen eigenen Koalitionspartner, wissentlich umging. Was hat das Gutes für die Demokratie ? Die Debattenkultur darf weitergehen, damit bessere Lösungen zum Zuge kommen als die bisherigen. Welche Farbe dann dominiert, ist vielleicht eher eine sekundäre Frage. Viel wichtiger ist, dass gegenseitige Anfeindungen aufhören, die vor allem von den sozialen Medien mit viel Perfidie angefacht werden und auch durch eine Namensänderung beispielsweise von "Facebook" in "Meta" kaum zu Verbesserungen im Umgang führen werden. Verstaatlichung wird das Problem privater Techfirmen auch nicht lösen, so viel sei aus marxistischer Perspektive einer Gesellschaftskritik, die an Veränderung festhält, auch dazu gesagt. Das Allheilmittel liegt eben nicht in einem singulären Lösungsweg, denn es gibt gar keinen einzelnen.

Politik und Karriere sind schwere Themen. Sie gehen zwar Hand in Hand, anders geht es auch gar nicht, aber sie sind trotzdem oft schwer genug vereinbar. Eine Seite scheint stets zu überwiegen. Politik ? Oder Karriere ? Dass Angela Merkel beides so gut verbinden konnte, hat nicht selten in halbgaren Kompromissen geendet, für deren diplomatisches Aushandeln sie oft gelobt wurde. Wer aber in der Politik so richtig Karriere machen will, hat es oft schwer - siehe Gesundheitsminister Jens Spahn. Er hat mit den schwersten Job in diesen Tagen gehabt und wer würde schon gerne mit ihm tauschen wollen außer ganz offensichtlich Karl Lauterbach, der als Experte Wichtiges leisten wird in seinem neuen Job. Spahn MUSSTE geradezu lavieren, um den Spagat hinzubekommen, die Impfgegner doch noch irgendwie ins Boot zu holen. Sie haben ihm, und nicht nur ihm, das Leben schwer gemacht. Intensivmediziner wie Uwe Janssens lesen der Politik zwar regelmäßig die Leviten (mit ihm auch Lothar Wieler, Melanie Brinkmann und Christian Drosten, um nur einige der Prominentesten zu nennen), doch das fruchtet nicht viel, zumindest nicht in dem Maße, in dem es wünschenswert wäre. Und wenn, dann meist oft zu spät. Wir erleben tatsächlich ein Déjà-Vu nach dem anderen und die vielen Toten sind immer schwerer zu ertragen. Vor allem wenn man weiß, was man konsequenter dagegen tun könnte. Die Impfpflicht auszuschließen ist daher purer Populismus. Und faktisch haben wir sie ja bereits, denn die Nachteile einer Verweigerung wiegen schwer. Bestimmte Berufsgruppen können ihren Job ohnehin kaum noch ohne eine Impfung sinnvoll ausüben. Im Einzelfall sollte jeweils der behandelnde Arzt das letzte Wort haben. Aber machen wir uns nichts vor: die Frage ist längst eine Politische geworden und viele Ärzte beklagen zurecht, dass Vieles schiefläuft.

 

Devrim Karahasan
(25. Dezember 2021)