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Olaf Scholz - der Stolz der SPD ?

 

Kaum hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten auserwählt, schon schlägt ihm in den sozialen Medien Spott entgegen: Nolaf wolle man nicht als Kanzler. Wie seine Chancen stehen, ist zu diesem Zeitpunkt indes ohnehin schwer auszumachen. Fest steht, dass die SPD durch die vorzeitige Auswahl von Olaf Scholz ein Signal setzt, dass in vielerlei Richtungen interpretationsfähig ist. Während andere Parteien noch mit der Corona-Krise hadern, verdeutlicht die SPD: wir haben uns für Scholz positioniert - sogar Kevin Kühnert und Lars Klingbeil scheinen hinter ihm zu stehen. Markus Söder von der CSU musste derweil ausbaden, dass es zu technischen Pannen beim Coronatesten in Bayern gekommen ist. Zahlreiche positiv Getestete hatten auch nach zwei Wochen noch nicht ihr Testergebnis vorliegen. Die IT war fehlerhaft gewesen bzw. zum Zeitpunkt der Testung noch nicht vollständig ausgereift. Das kann wohl kaum Söder anzulasten sein, sondern der Perfidie des Virus, dessen Erforschung längst noch nicht beendet ist. Um Geschlossenheit zu demonstrieren, lehnte Söder jedoch das Rücktrittsgesuch seiner Gesundheitsministerin Melanie Huml ab und entschuldigte sich öffentlich. In der Politik bleibt selten ungestraft, wer sich zu weit aus dem Fenster lehnt. Die Grünen konterten sofort damit, dass sich Söder als selbsternannter Corona-Diplomat nun in die Nesseln gesetzt habe: das Image Bayerns als Vorreiter in der Bekämpfung der Pandemie hat nicht nur dadurch Risse bekommen, die nun schwer wieder zusammenzufügen sind. Denn das Virus erlaubt uns und vor allem den Verantwortlichen kaum Pausen in der Strategieführung.

Die SPD und alle Wähler haben nun jedenfalls genug Zeit, sich an die Vorstellung zu gewöhnen, dass Olaf Scholz, der von Corona - soweit bekannt - bisher weitgehend unbeschadet blieb, den nächsten Wahlkampf auf Bundesebene bestreiten wird. Er wirkt entschlossen und wählt seine Worte mit Bedacht, um vermutlich ja nicht den Eindruck zu erwecken, die SPD schlingere so vor sich hin. Ob er den Spagat hinbekommen wird, der Großen Koalition noch als Bundesfinanzminister zu dienen, bleibt abzuwarten. Scholz hat zurzeit zu allem Grundübel des inneren und äußeren Parteiengezänks auch noch den Wirecard-Skandal an der Backe, über den viele Kommentatoren sagen, dass es der größte Finanzskandal in der Geschichte der Bundesrepublik sei. Als Stratege ist Olaf Scholz allerdings Vielen bekannt und er verhält sich stets gerne eher abwartend als forsch. So wird er die Lage wohl genau beobachten und sich tunlichst bemühen grobe Fehler zu vermeiden. Dass keine Frau wie zum Beispiel die beliebte Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, oder diejenige von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, auserwählt wurde, hat sicherlich auch gesundheitliche Gründe. Von Svenja Schulze war trotz ihres Ministeramtes auch nichts Gegenteiliges zu hören. Und nach Angela Merkel nochmals eine Frau ins Rennen zu schicken, wirkt für einige (nicht nur im öffentlichen Raum) eventuell abgehalftert und wie ein Déjà-vu. Noch einmal eine Frau in Krisenzeiten? Da mag manch einer denken: das tun wir uns nicht wieder an (obwohl insgeheim Vielen klar sein könnte, dass Frauen oft die besseren Chefs abgeben). Den Jüngeren innerhalb der SPD wie Kevin Kühnert und Lars Klingbeil fehlt indes die Ministererfahrung bzw. Erfahrungen mit Posten jenseits der eigenen Partei. Eventuell haben sie aber auch einfach keine Lust, bundesweite Verantwortung zu übernehmen und das Chaos zu erklären. Oder warum nicht Heiko Maas oder Stephan Weil ? Und wie weit links die SPD nun aufschlagen möchte, hat sie sich vielleicht noch gar nicht so genau überlegt. Verlautbaren ließ sie aber zumindest, dass sie ein Bündnis mit der Linkspartei diesmal nicht ausschließe. Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans scheinen dafür jedenfalls eher Garanten zu sein als Olaf Scholz, denn der ist nicht für einen Linkskurs bekannt (außer vielleicht denen, die ihn aus seinen jüngeren Jahren oder seiner Zeit in Hamburg kennen, wo er den sozialen Wohnungsbau voran zu bringen mithalf). Saskia Esken versuchte sich dadurch hervorzutun, dass sie der Polizei strukturellen Rassismus vorwarf, womit sie sich keinen Gefallen getan hat. Warum aber ausgerechnet Olaf Scholz es richten soll, hat vermutlich wie so oft strategische Gründe. Eventuell traut man ihm die höchste Integrationsfähigkeit innerhalb der eigenen Partei und darüberhinaus zu, was angesichts so mancher internen Äußerungen der vergangenen Tage und Wochen indes doch eher verwundert hat. Oder niemand anderer wollte so richtig. Es ist eben nicht leicht, in Angela Merkels Fußstapfen zu treten. 

Wem die SPD wird Wähler abspenstig machen können, um über die zwischenzeitlichen 16% hinaus zu kommen, wird sich zeigen: liberale Wähler der CDU, denen der Merkelkurs inzwischen suspekt geworden ist ? AfDler, die mit Nazis und solchen, die es werden wollen, nichts am Hut haben wollen (und das ganz zurecht) ? Und/oder Grünenwähler, denen Baerböck, Göring-Eckhardt und Habeck nicht staatsmännisch genug sind ? Es wird in jedem Fall ein Kraftakt werden, der zwar nicht komplett aussichtslos ist, aber einiges an Fliehkräften beinhaltet. Treten wir also die Flucht nach vorn an...! Kurt Beck hat es bereits getan: er legt die Leitung der Friedrich-Ebert-Stiftung nieder. Was vorne rauskommt, wenn es hinten lichter wird, mag Olaf Scholz beantworten, wenn es soweit ist. Man kann ihm nur Glück und alles Gute wünschen, denn leicht wird es nicht. Vor allem, die mafiösen Strukturen der Finanzwelt dem Untersuchungsausschuss so zu erklären, dass deutlich wird, wer eine weiße Weste hat und wer nicht. Olaf Scholz muss sich im wahrsten Sinne des Wortes "reinwaschen". Da liegt einiges an Arbeit vor ihm, für die er viele gutmeinende Unterstützer benötigen wird. Die FDP steht schon bereit und hat mit Volker Wissing eine Personalentscheidung getroffen, die eine sozialliberale Koalition in Aussicht stellen könnte, die Christian Lindner mit neuerlich sexistischen Äußerungen über morgendliche Telefonkonferenzen gleich wieder riskiert haben könnte. Rot-grün-rot jedenfalls scheint zurzeit noch recht einfallslos, wenn nicht gar unüberbrückbarer Differenzen anheim gefallen: die Linke enthielt sich bei der Frage der Evakuierung von Afghanen was Lard Klingbeil zurecht unanständig fand. Eine Zeitlag sah alles eher nach einem grünen Durchmarsch aus, zumindest wenn man die Kommunalwahl als Probelauf nahm, bei dem so mancher sein blaues (grünes?) Wunder erlebt haben dürfte. Ob nun doch schwarz-grün Wirklichkeit werden wird wie in Baden-Württemberg bereits erprobt, wird sich zeigen. Zuvor stehen noch zahlreiche Koalitionsbildungen in den Kommunen und Ländern (zum Beispiel Sachsen-Anhalt) an, die noch Vieles verändern könnten was bisher kaum möglich schien. Gelsenkirchen beispielsweise hat sich für eine Große Koalition unter der Führung von Karin Welge von der SPD entschieden. Mit dem Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA zugunsten von Kamala Harris und Joe Biden dürfte ihre Arbeit somit eher leichter als schwerer werden im Sinne einer konstruktiven Gestaltung der Zukunft. Denn diese ist nun eindeutig weiblicher. Ein Sieg der Demokratie, des Humanismus und des Feminismus - gleich drei Schreckgespenster auf einmal für alle Rechten -, der von Aktivisten, Bürgern und Intellektuellen hart erkämpft worden ist, in Afghanistan aber wieder auf dem Spiel steht. Die Wirtschaft und mit ihr die Menschen scheinen viel anpassungsfähiger als Ideologen und Bürokraten oft behaupten. Damit stehen sie ja nicht allein, denn psychologische Effekte wie zum Beispiel Diversifizierung aufgrund von Krisenmomenten haben nicht alle immer auf dem Schirm. Selektive Wahrnehmung ist so weitverbreitet wie Dummheit, gegen die kein Kraut gewachsen scheint. Eine Ampel wirkt in greifbarer Nähe. Nur wie dann die Frage der Steuergerechtigkeit gelöst werden soll, steht in den Sternen. Die Einen wollen sie erhöhen, die Anderen senken - ein Spagat, der kaum hinzubekommen sein wird. Robert Habeck jedenfalls hat Friedrich Merz die Funktionsweise der Wirtschaft einleuchtend erklärt. Der ließ sich nicht davon beeindrucken, aber hörte doch aufmerksam zu als Dagmar Rosenfeld von "Die Welt" von der Konturlosigkeit der CDU sprach, die ein Armin Laschet jedenfalls nicht zu kaschieren vermag. Eine Partei, die bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms statt die Inhalte zu erklären zu allererst das Design und die Farben anpreist wie es Paul Ziemiak vor einigen Wochen getan hat, sollte lieber erstmal tief in sich gehen.

 

Devrim Karahasan
(27. August 2021)