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Populär nur ungefähr

 

Die AfD bemüht sich demokratisch zu wirken. Doch Populismus ist nicht Demokratie, sondern Vereinfachung. Mit diesem Stilmittel versuchen AfD-Politiker landauf landab Stimmen einzufangen. Wenn Alice Weidel in Berlin vor einer Schar Versprenkelter ins Mikrofon spricht, klingt es wie aus einer anderen Zeit. Sie beteuert, dass sie sich für die Menschen einsetze und dass es ihr um Bürgernähe geht, merkt man daran wie oft sie diesen Satz in Abwandlungen wiederholt. Sie glaubt felsenfest an das, was sie da sagt und auch in Talkrunden ist sie immer wieder bemüht, eine gute Figur abzugeben. ZDF-Journalist Theo Koll hat es jedoch gut hinbekommen sie damit bloßzustellen, dass sie zur Frage des Klimawandels nichts beizusteuern hat außer die Aussage ihrer Partei, dass es schon immer kalte und warme Perioden gegeben habe. Gerne beziehen sich AfDler dann auf Studien, die sie selbst in Auftrag gegeben haben, um es den "Welteliten", die selbstgerecht von Veränderungsnotwendigkeiten sprechen, mal so richtig zu zeigen. Nur zeigt die AfD damit gar nichts auf außer ihre Unwissenschaftlichkeit und ihr Steckenbleiben in der Vormoderne.

Dass es so weit kommen konnte, diese Leute in Parlamenten ertragen zu müssen, hat viel mit dem Konservatismus zu tun, der sich gerne bürgerlich gibt. Er hat rechtsaußen nie wirklich bekämpft, sondern oft genug nur stillschweigend zur Kenntnis genommen bis er wachsen konnte bis in die Institutionen der Demokratie hinein. Wenn Demokraten davon sprechen, dass Demokraten miteinander sprechen müssen, meint manch einer das schließe die AfD mit ein. Denn schließlich ist sie ja demokratisch gewählt. Dass diese Partei aber ein Trittbrett nutzt, um den Europagedanken verächtlich zu machen, die Klimaproblematik zu leugnen und Nazigedankengut salonfähig zu machen, erkennt zum Glück eine Mehrheit der Wähler. Wie schön wäre es, die AfD käme nicht über die Fünfprozenthürde. Man wird ja noch träumen dürfen...!

"Oh, wie schön ist Panama!" schrieb einmal Janosch. Damit zum Beispiel auch Kinderrechte in die Verfassung aufgenommen werden können und das Wahlalter auf sechszehn herabgesetzt wird, braucht es ein starkes Votum für fortschrittliche Parteien. Auch in Panama gibt es diese Einsicht noch nicht. Insofern braucht man sich gar nicht weit weg zu wünschen. Aber dass Deutschland vorangehen könnte in so vielen gesellschaftlichen Fragen, darin sind sich viele einig. Wenn die FDP dann meint, es brauche keine Digitalsteuer, denn das würde zu Doppelbesteuerungen führen, dann könnte sie doch vorangehen und das Steuersystem vereinfachen statt Schlupflöcher zu dulden, die den Staat ärmer, aber die Superreichen reicher machen. Dass die AfD in solche Steilvorlagen hineingrätscht, dürfte auch der FDP nicht entgangen sein. Denn darüber, dass Steuergerechtigkeit und Klimawandel die Fragen der Zukunft sind - darüber besteht kaum mehr ein Zweifel.

 

Devrim Karahasan

(25. September 2021)